Solingen - Salafisten protestierten gewaltsam gegen Pro NRW

Heute (01.05.2012) führte die Partei Pro NRW ab 
11.00 Uhr im Bereich Kurfürstenstraße / Konrad-Adenauer-Straße in 
Solingen eine Wahlkampfkundgebung durch. Da Pro NRW angekündigt 
hatte, islamkritische Karikaturen zu zeigen, erteilte das 
Polizeipräsidium Wuppertal dem Veranstalter eine 
versammlungsrechtliche Auflage, die ein Verbot für das Zeigen von 
"Westergaard-Karikaturen" oder vergleichbaren Darstellungen 
beinhaltete. Vom Verwaltungsgericht Düsseldorf und vom 
Oberverwaltungsgericht Münster wurde diese Auflage außer Kraft 
gesetzt. An der Kundgebung Pro NRW nahmen insgesamt ca. 25 Personen 
teil. Spontan meldete eine Solinger Privatperson eine Demonstration 
unter dem Motto "Gegen Pro NRW" an. An dieser Versammlung, die von 
der Salafisten-Moschee an der Konrad-Adenauer-Straße zum Rathausplatz
führte, nahmen lautstark ca. 60 Personen teil, die der salafistischen
Szene zuzuordnen sind.

  Als die Teilnehmer der Pro NRW - Veranstaltung ca. 10 
islamkritische Karikaturen zeigten - darunter auch eine "Westergaard 
-Karikatur"- beabsichtigte ein Großteil der Gegendemonstranten 
gewaltsam durch die Polizeiabsperrung zu den Wahlkampfteilnehmern zu 
gelangen. Hierbei schlugen sie mit Stöcken auf die Einsatzkräfte ein 
und bewarfen sie aus der Menge heraus mit Steinen. Die eingesetzten 
Polizeibeamtinnen und -beamten  konnten - auch unter Einsatz von 
Pfefferspray - ein direktes, gewaltsames Aufeinandertreffen der 
beiden Lager verhindern.  44 Personen (darunter 2 Jugendliche) der 
salafistischen Szene wurden festgenommen und in das Polizeigewahrsam 
nach Wuppertal verbracht. Bei den Angriffen der Salafisten erlitten 
drei Polizeibeamte sowie ein unbeteiligter Passant Verletzungen. Ein 
Salafist wurde leicht verletzt.

  Zur Festnahme in die Moschee geflüchteter Straftäter und zur 
Auffindung von Beweismitteln wurde mit Beschluss des Amtsgerichts 
Wuppertal das von den Salafisten genutzte Gebetshaus an der 
Konrad-Adenauer-Straße durchsucht. Insgesamt 37 Personen, die sich in
bzw. vor der Moschee aufhielten, wurden zwecks Identitätsfeststellung
festgenommen und nach Wuppertal transportiert. Die 
Durchsuchungsmaßnahmen in der Moschee dauern aktuell noch an. Der 
Polizeiliche Staatsschutz ermittelt gegen alle Festgenommenen wegen 
gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruch.

  Der DGB-Stadtverband in Solingen veranstaltete ab 10.30 Uhr sein 
kulturelles Maifest mit ca. 250 Teilnehmern. Die Polizei stellt fest,
dass die Bürgerinnen und Bürger - darunter viele Muslime - den 1. Mai
in Solingen genutzt haben, um friedlich zu demonstrieren. Lediglich 
durch extremistische Salafisten kam es zu gewalttätigen 
Ausschreitungen