Foto: tv58.de |
In einem Kooperationsgespräch ist mit dem Anmelder folgender
Ablauf vereinbart worden:
Ab 18.30 Uhr sammeln sich die Teilnehmer in der Bahnhofstraße
(Fußgängerzonenbereich) Von dort erfolgt ein Aufzug über
Bahnhofstraße - Hindenburgstraße - Elberfelder Straße - Kampstraße -
Friedrich-Ebert-Platz - dort findet eine Zwischenkundgebung statt.
Anschließend setzt der Demonstrationszug seinen Weg auf der
Körnerstraße fort bis zum Kurdischen Kulturzentrum Körnerstraße 94.
Polizeipräsidentin Ursula Steinhauer hat Polizeioberrat Michael
Hoffmann mit der Leitung des Einsatzes beauftragt und macht
deutlich: "Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist
verfassungsrechtlich für Jedermann garantiert. Wir werden an diesem
Tag eine friedliche, gewaltfreie Meinungsäußerung im Rahmen der
angemeldeten Versammlung unter Wahrung strikter Neutralität
gewährleisten."
Der Polizeiführer Michael Hoffmann betont schon jetzt: "Wir gehen
davon aus, dass die Veranstaltung friedlich verläuft. Wie gewohnt
setzen wir am Mittwoch auf Kommunikation und Deeskalation. Wir werden
aber konsequent gegen Gewalt und Straftaten vorgehen und Verstöße
gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung entsprechend verfolgen.
Dies werden wir durch polizeiliche Präsenz und Auflagen an die
Versammlung gewährleisten und dafür auch auswärtige Polizeikräfte in
ausreichender Zahl einsetzen."
Während des laufenden Demonstrationszuges wird die Polizei
zeitlich begrenzt einzelne Straßen und Kreuzungen sperren. Dadurch
kann es zu kurzen Verkehrsstörungen im Innenstadtbereich kommen. Es
wird aber alles getan, diese so gering wie möglich zu halten.
Polizeioberrat Michael Hoffmann stellt aber klar: "Bei allem
Verständnis für die Hagener Bürgerinnen und Bürger müssen
Verkehrsbeeinträchtigungen vor dem Hintergrund der
verfassungsrechtlich garantierten Versammlungsfreiheit hingenommen
werden."
Die Hagener Polizei hat am Mittwoch, 15.08.2012 ab 10.00 Uhr bis
zum Ende des Einsatzes ein Bürgertelefon unter der Nummer 02331/ 986
1515 eingerichtet.
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