Eine Kita im Volmetal, die geschlossen bleibt, weil die Stadt keine Aushilfskraft für eine erkrankte Erzieherin einstellen darf. Keine Führungen durchs Karl-Ernst-Osthaus-Museum, weil der Museumsleiter meint, er dürfe keine Honorarkräfte beschäftigen.
Verschlossene Umkleidekabinen an
Sportplätzen, weil zu wenig Hausmeister da sind. Die Liste ließe sich
fortsetzen. Eine Stadt stirbt langsam vor sich hin. Und jetzt soll - nach
dem Willen von Arnsberg und der Landesregierung - noch weiter gekürzt
werden. Sprich: Der Sterbeprozess wird beschleunigt.
Jetzt kann man über die einzelnen Vorfälle streiten, aber es wird immer deutlicher, dass die Ausdünnung beim Personal die Menschen in dieser Stadt immer heftiger treffen, auch wenn die Auswirkungen nicht überall so deutlich sind. Wenn Sachbearbeiter 330 statt 240 Fälle betreuen müssen, dann kann auch das nicht ohne Folgen bleiben.
Wenn diese Stadt - und andere Städte auch - lebensfähig bleiben soll, dann
braucht sie nicht weniger, sondern mehr Geld. Nicht für teure Dienstwagen,
sondern um die für ihre Bürgerinnen und Bürger notwendigen Dienstleistungen
vorhalten zu können. Wenn in Zeiten wie diesen Leute aus der Stadtspitze
Geld verschleudern, so ist das falsch, unbesonnen und zeugt davon, dass der
Ernst der Lage offenbar nicht erkannt ist. Aber: auch ohne diese Eskapaden
stünde die Stadt vor dem Finanzkollaps. Denn Städte sind für die vielen Aufgaben, die sie zu erfüllen haben, chronisch unterfinanziert. Darum ist es dringend notwenig, in Land und Bund auf eine neue Steuerpolitik hinzuwirken. Die Städte müssen
finanziell besser ausgestattet werden. Und insgesamt muss der Staat mehr
Geld zur Verfügung haben, um seine Verpflichtungen gegenüber den Bürgerinnen
und Bürgern in Bildung, Infrastruktur, Gesundheitswesen, Umweltschutz, Energiewandel usw. nachkommen zu können. Ein erster Schritt dazu wäre, gemeinsam für die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer einzutreten.
Ruth Sauerwein
Ruth Sauerwein
Zeppelinweg 16
58093 Hagen
