Mittwoch, 29. August 2012

DO: Spontanversammlung von Neonazis aufgelöst - Strafanzeigen gefertigt -Platzverweise erteilt

Am heutigen Nachmittag stellten Polizeikräfte auf dem Wilhelmplatz in Dortmund Dorstfeld eine Gruppierung von 11 bekannten Rechtsextremisten fest.
  Aus dieser Gruppe heraus  beschrieben mehrere Tatverdächtige mit 
Kreide die Gehwege der Thusnelda - und Emscherstraße sowie den 
Wilhelmplatz mit Parolen. Diese  Parolen ließen einen direkten Bezug 
zum Vereinsverbot und den verbotenen Demonstrationen am 
Antikriegstagswochenende zu.

  Den Zusammenschluss der insgesamt 11 Rechtsextremisten 
qualifizierte die Polizei als Versammlung, die als 
Ersatzveranstaltung für eine in der jüngsten Vergangenheit 
angemeldete, aber verbotene, Demonstration abgehalten werden sollte.

  Die Polizei löste diese Ersatzveranstaltung auf, die Personalien 
der Beteiligten wurden festgestellt und erhielten einen Platzverweis 
für den Wilhelmplatz bis zum Ende des Tages.

  Die Teilnehmer erwartet nun eine Strafanzeige wegen des Verstoßes 
gegen das Versammlungs - und Vereinsgesetz.

  Die Kreideschriftzüge wurden durch Mitarbeiter der EDG beseitigt.

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