Mittwoch, 28. November 2012

Synthetische Drogen und Grundstoffüberwachung: BKA intensiviert Zusammenarbeit mit China


Wiesbaden - Die Bekämpfung von synthetischen Drogen wird für
Deutschland immer wichtiger: Bei den Erstkonsumenten von Amphetamin 
und Methamphetamin registrierten die Behörden im Jahr 2011 eine 
Steigerung von mehr als 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie das 
"Lagebild Rauschgiftkriminalität" ausweist.

  Auch treten weltweit immer mehr psychoaktive Substanzen, so 
genannte "Designerdrogen" auf: Allein auf den europäischen Markt 
drängen inzwischen jährlich bis zu 50 neue derartige Substanzen. In 
Europa werden diese Substanzen in entsprechenden 
Vertriebsverpackungen als so genannte "Legal Highs" auf den Markt 
gebracht.

  Die äußerlich harmlos wirkenden Produkte werden als angebliche 
"Badesalze" oder "Kräutermischungen" verkauft und enthalten 
Betäubungsmittel oder ähnlich wirkende chemische Inhaltsstoffe mit 
zum Teil dramatischen und unkalkulierbaren Gesundheitsgefahren.

  Ermittlungen zeigen weiterhin, dass viele zur Herstellung von 
Drogen geeignete Grundstoffe auch aus China stammen. Diese werden auf
dem chinesischen Markt legal für industrielle Zwecke, beispielsweise 
für die Nutzung in der Pharmabranche, hergestellt und exportiert. 
Kriminelle Gruppierungen zweigen diese Stoffe ab und versorgen damit 
weltweit Rauschgift-Labore. Diese Entwicklung macht deutlich, dass 
der Kampf gegen synthetische Drogen die besondere Aufmerksamkeit der 
Polizei erfordert. Ein wichtiger strategischer Ansatz hierbei ist das
Bestreben, verdächtige Bestellungen von Grundstoffen, die für die 
Drogenherstellung genutzt werden können, von den 
Wirtschaftsunternehmen frühzeitig gemeldet zu bekommen. Dadurch 
können Versuche der Grundstoffabzweigung rechtzeitig erkannt und 
unterbunden werden. Für die Polizei resultieren aus derartigen 
Meldungen häufig konkrete Ermittlungsansätze und erfolgreiche 
Strafverfolgungsmaßnahmen. Seit Beginn der Grundstoffkontrolle im 
Jahr 1995 in Deutschland - die auf gesetzlichen Regelungen und 
freiwilligen Vereinbarungen mit der chemischen Industrie basiert - 
konnte beispielsweise die Auslieferung hunderter verdächtiger 
Chemikalienbestellungen mit einer Gesamtmenge im tausend Tonnen 
Bereich verhindert werden. Zusätzlich wurden mehr als 50 Drogenlabore
im In- und Ausland lokalisiert und kriminelle Tätergruppierungen 
zerschlagen.

  Aufgrund der Bedeutung Chinas als Herkunftsland zahlreicher 
Grundstoffe intensiviert das BKA seine Zusammenarbeit mit 
chinesischen Strafverfolgungsbehörden und stellt dabei auch das 
Modell der Grundstoffüberwachung in den Mittelpunkt gemeinsamer 
Bekämpfungsansätze.

  Zusammen mit Generalsekretär Yuejin Liu, Leiter der Abteilung 
Drogenkontrolle des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit, 
eröffnete BKA Präsident Jörg Ziercke am 27. November 2012 in Peking 
das Symposium "Synthetische Drogen/Grundstoffüberwachung". Experten 
auf dem Gebiet der synthetischen Drogen sowie der 
Grundstoffüberwachung von Strafverfolgungsbehörden aus Deutschland 
und China sowie Vertreter von Wirtschaftsunternehmen beider Länder 
erörterten während der zweitägigen Veranstaltung Möglichkeiten der 
Verhinderung des Abzweigens von für die Drogenherstellung geeigneten 
Grundstoffen sowie von neuen Chemikalien. Möglichkeiten des 
Informationsaustausches zu neuen psychoaktiven Substanzen sowie die 
Notwendigkeit der engen Zusammenarbeit zwischen 
Strafverfolgungsbehörden und der Kriminaltechnik waren ebenfalls 
Thema der Veranstaltung.

  BKA Präsident Jörg Ziercke: "Bei der Rauschgiftbekämpfung gilt der
Grundsatz: Ohne Chemikalien kein Rauschgift. Deshalb  hat die enge 
Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden aus Herkunfts-, Transit- 
und Zielländern von illegalen Substanzen oberste Priorität. Ich 
begrüße es, dass sich China seiner Verantwortung als Herkunftsland 
insbesondere von neuen psychoaktiven Substanzen und neuen Chemikalien
bewusst ist und die Zusammenarbeit mit anderen Staaten sucht. Das 
erste deutsch-chinesische Symposium zur Bekämpfung synthetischer 
Drogen und zur Grundstoffüberwachung bietet die Möglichkeit, 
Drogenkartellen die Grundstoffabzweigung zu erschweren und damit die 
Herstellung synthetischer Drogen weiter einzudämmen."

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