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| Foto: tv58.de / Dietmar Laatsch |
(tv58.de / Dietmar Laatsch) Zahlreiche Aktionen hat das Bündnis Aufstehen für Hagen in diesem Jahr durchgeführt. Da wurde z.B. der "Koffer für Berlin" gepackt. Am 29. September dann das Thema Vermögenssteuer. Mit einem Stand in der City warb das Bündnis für eine gerechtere Steuerpolitik. Kostümierte informierten kontrovers zu diesem Thema. Über 1600 Unterschriften kamen zusammen. Diese wurden heute den Fraktionen der Parteien im Rathaus übergeben. Jochen Riechel, Bündnis90/Die Grünen, Ingo Hentschel, Die Linke und Mark Krippner, SPD kamen um die gesammelten Unterschriften entgegen zu nehmen. Hagen Aktiv will sich zu dieser Frage nicht unter Fraktionszwang nehmen lassen. Für die CDU und FDP-Fraktion ist das anscheinend zur Zeit kein Thema.
Tatsache ist, mehrere Kommunen im Revier und auch Hessen haben sich bereits dem Bündnis "Vermögenssteuer jetzt!" angeschlossen. Darunter ähnlich klamme Städte wie Oberhausen. Ziel dieser Aktion ist es, den Bund wieder in die steuerpolitische Verantwortung zu nehmen. Durch die Politik sind ja diese Umverteilungen möglich geworden, die mit zu den erheblichen Finanzproblemen der Kommunen beigetragen haben.
Das gilt es zu ändern. Die Fraktionsspitzen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der SPD stellten sich heute hinter die Forderung des Bündnisses "Aufstehen für Hagen" und wollen einen entsprechenden Antrag in die kommende Ratssitzung mit einbringen. Das sich etwas ändern muss, darin sind sie sich auch mit dem DGB-Chef Jochen Marquardt einig. "Es kann nicht beständig auf der Ausgabenseite gekürzt werden", so das sinngemäße Statement.
Hagen und auch alle anderen Kommunen kommen nicht aus der Schuldenfalle heraus, wenn nicht neue Wege begangen werden. In diese Richtung muss allerdings noch einiges geschehen. Das mit der Unterschriftenaktion nicht alles getan ist, wurde heute deutlich unterstrichen. "Es geht um den Fortbestand Hagens als lebens- und liebenswerte Stadt", hier sieht sich das Bündnis Aufstehen für Hagen auch zukünftig in der Verantwortung. Zum Bündnis zählen sich Verantwortliche aus den Bereichen Kultur, Gesellschaft, Kirche, Politik und eine Reihe sehr interessierter und engagierter Bürger.
