Mittwoch, 5. Dezember 2012

(Kommentar) Nur ein Possenspiel?


(Dietmar Laatsch) Erst verrechnet sich das Innenministerium zu Lasten der ohnehin arg gebeutelten Kommunen. Gleich satte 4 Millionen aus dem Stärkungspakt werden in der Haushaltskasse Hagens fehlen. 

Nun bekommt Hagen, auf den ersten Blick, einen positiven Bescheid. Wehringhausen ist nun endlich dran und kann mit Millionenbeträgen aufgewertet werden. "Soziale Stadt Wehringhausen" heißt das Projekt. Schon lange wird hier geplant und überlegt. Wie gesagt, jetzt kam der eigentlich positive Bescheid. Aber...

Aber und genau hier nimmt das ganze die Gestalt eines Possenspieles an. Das Drehbuch dazu schrieb in diesem Fall ebenfalls die Landesregierung. Die Regie und Ausführung liegt bei der Bezirksregierung. Hagen in diesem Falle nur bemeitleidenswerter Statist.
Der Bescheid ergeht nämlich auf einer neuen Grundlage. Bislang galt Hagen als Nothaushaltskommune und hatte in diesem Falle 10% Eigenmittel aufzubringen. Das sind locker und gut 260.000,-- Euro und das über fünf Jahre. Nun da Hagen ein genehmigter Haushalt ins Haus steht, soll die Stadt auf einmal 20% Eigenmittel aufbringen. Das wäre dann doppelt soviel wie im Haushalt veranschlagt. Dafür fanden die Mitglieder der Bezirksvertretung und nicht nur diese entsprechende Worte, die ich hier einmal nicht wiedergeben möchte.
Dr. Christian Schmidt der diese Nachricht an die Bezirksvertretung überbrachte, versteht die Welt auch langsam nicht mehr. Wenn es denn keine andere Lösung gibt, man ist mit der Landesmutti darüber im Gespräch, wird dieses Projekt wohl auf den "St. Nimmerleinstag" verlegt werden müssen - oder, Hagen ist in Kürze vielleicht doch wieder Nothaushaltskommune und dann wäre ja alles wieder wie gehabt. "Guten Morgen liebe Sorgen", sang Jürgen von der Lippe einst. 

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