Mittwoch, 20. Juni 2012

BV Mitte: Die Stadt muss sauber bleiben


(Dietmar Laatsch) Große und kleine Themen beschäftigen die Bezirksvertretung Mitte. In der Sitzung vom 20. Juni 2012, stand u.a. die Sauberkeit der Stadt im Fokus der Mitglieder. Der designierte Chef der HEB, Dr. Herbert Bleicher, beantwortete hierzu ein paar Fragen, obgleich er erst am 1. Juli dieses Jahres offiziell sein Amt antreten wird. "Das Müllproblem an den neuralgischen Punkten der Stadt (Bahnhof, Fußgängerzone bis zu den Elbershallen) ist bekannt. Der Ausfall der Mitarbeiter, die über die ARGE finanziert, diesen notwendigen Dienst sehr ordentlich ausgeführt haben, sei noch nicht kompensiert". 

Es gab Übereinstimmung in der BV Mitte zu der Feststellung, die Ladenbesitzer wieder stärker für die Sauberkeit in die Pflicht zu nehmen. Das mehr Papierkörbe nicht automatisch auch mehr Sauberkeit bedeuten, wurde ebenfalls trefflich argumentiert. Dr. Bleicher teilte mit, für die Sauberkeit der Innenstadt sind ca. 300.000 Euro jährlich veranschlagt, Kürzungen sind hier nicht mehr möglich. Auch längere Reinigungsintervalle seien nicht durchführbar. Die Personalstärke der HEB ließe keine Sondereinsätze zu. Im Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt könne aber verstärkt auf die "Vermüllung" geachtet werden". Die Anregungen nahm Dr. Bleicher auf freute sich über die kleine Aufmerksamkeit, die ihm Bezirksbürgermeister Jürgen Glaeser für die zurückliegende gute Zusammenarbeit überreichte. 

Ebenso freuen sich sicher die Schüler des "Fichte-Gymnasium" über ihren demnächst neu gestalteten Pausenhof. Auch die Skulptur "Aufsteigender Knabe" von Heinrich Holthaus, befindet sich ebenfalls an einem neuen Standort. Die Schüler des "Theodor-Heuss-Gymnasiums" können sich schon einmal auf bauliche Veränderungen einstellen. Phönix Hagen möchte an die Aula des Gymnasiums einen Anbau errichten. Dazu gibt es allerdings noch einen Katalog rechtlicher Fragen zu bearbeiten, aber unter der Bedingung das keine Kosten hierbei auf die Stadt zukommen, gab die BV dann auch hierzu grünes Licht. 

Die Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an Vereine mit eigenen Sportstätten stieß auf Kritik des Mitgliedes Herrn Tycho Oberste-Berghaus. Er sieht den Gleichbehandlungs - Grundsatz zu Vereinen ohne eigene Sportanlagen verletzt. "Auch diese hätten ja erheblichen Kostenaufwand, z.b. aus Miet- und Pachtverträgen. Zudem würde gleichwertig guter Sport geboten. Gerade in der schwierigen finanziellen Lage der Stadt sei es geboten Bürgschaften für die Fördergelder als Ausfallsicherung zu verlangen." Der Rat der Stadt wird sich sicher noch mit dieser Frage beschäftigen müssen.

Zu den Großprojekten "Rathaus-Galerie" und "Bahnhofhinterfahrung" gibt es keinen neuen Sachstand. Thomas Grothe hatte dann auch nicht allzu viel zu berichten. Beschwerden oder Klagen von Anwohnern sind bislang bei der Stadtverwaltung nicht bekannt.

Eine, diesmal kurzweilige Sitzung ging einem zügigen Ende entgegen. 

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