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Rund 542 Millionen Euro hat die Metropole Ruhr, zu
der auch Hagen gehört, in den vergangenen fünf Jahren aus dem
Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE) und dem
Europäischen Sozialfonds (ESF) erhalten. Für den Zeitraum 2014 bis
2020 steht eine neue Förderperiode der EU an, die derzeit inhaltlich
auf Ebene der Kommunen, des Landes NRW, des Bundes und der
Europäischen Union vorbereitet wird.
Die Metropole Ruhr braucht in
den nächsten Jahren die weitere Unterstützung der EU für Projekte
der Stadterneuerung, der energetischen Optimierung, des
Klimaschutzes, der Innovationsförderung, zur Stabilisierung des
Arbeitsmarktes und zur Ausgestaltung der Bildungslandschaft.
Grund
genug also für eine gemeinsame Informationsreise der
Oberbürgermeister, Landräte und der RVR-Spitze nach Brüssel, bei
der auch Hagens Oberbürgermeister Jörg Dehm mit von der Partie war.
Ziel der Reise war es, „aus erster Hand“ mehr über die Absichten
der EU zu erfahren – aber auch die Vertreter von Europäischer
Kommission und Europaparlament direkt über die interkommunalen
Vorhaben der Metropole Ruhr zu informieren.
Gesprächspartner
der Oberbürgermeister und Landräte waren Walter Deffaa
(Generaldirektor Regionalpolitik und Stadtentwicklung); der
Vorsitzende des Umweltausschusses im EU-Parlament, Mathias Groote;
die EU-Parlamentarier Jens Geier, Heide Rühle, Peter Simon, Dr.
Renate Sommer und Michael Theurer; der Leiter der NRW-Vertretung in
Brüssel, Rainer Steffens sowie Mitarbeiter der Generaldirektion
Beschäftigung und des Ausschusses der Regionen.
„Uns
ist es wichtig, nicht nur auf Entscheidungen aus Brüssel zu
reagieren, sondern den Entscheidungsträgern auch im Vorfeld
künftiger Weichenstellungen frühzeitig deutlich zu machen, was für
unsere Region und unsere jeweilige Stadt oder den jeweiligen Kreis
wichtig ist“, wertet Hagens Oberbürgermeister Jörg Dehm den
Schulterschluss der Städte und Kreise aus der Metropole Ruhr unter
dem Dach des RVR als wichtiges Instrument, um gemeinsame Interessen
der Region in Europa zu positionieren und durchsetzen zu können.
Die
Metropole Ruhr ist mit eigenen, regionalstrategischen Ansätzen gut
vorbereitet für die nächste Förderperiode der EU: Im Jahr 2012 hat
die Region das „Gewerbliche Flächenmanagement Ruhr“ und den
„Bildungsbericht Ruhr“ in regionalem Konsens erarbeitet. Die
„Innovation City“ in Bottrop ist auf dem Weg; 13 weitere Kommunen
arbeiten an der Umsetzung ihrer Projektansätze aus dem
entsprechenden Wettbewerb. Alle laufenden und künftig vorgesehenen
Projekte der Stadtentwicklung sind im „Konzept Ruhr“ für
zusammengefasst. Die Vorbereitungen für den künftigen „Regionalplan
Ruhr“ laufen programmgemäß. Vor diesem Hintergrund haben die
Städte und Kreise gegenüber dem Land NRW eine gemeinschaftliche
Stellungnahme zu den Inhalten und Verfahren der nächsten
EU-Förderperiode abgegeben.
„Insbesondere
hoffe ich auch darauf, dass künftig verstärkt EU-Mittel bereit
gestellt werden, um damit finanzschwachen Kommunen wie Hagen eine
Reaktivierung von Industriebrachen zu ermöglichen“, so Jörg Dehm
weiter.
Bis
Ende 2013 werden alle staatlichen Ebenen und die EU die Arbeiten an
den „Operativen Programmen“ für die regional wirksamen Fonds
abschließen. Über die Höhe der insgesamt bereitzustellenden
Beträge wird in den nächsten Monaten in der Diskussion zwischen den
Mitgliedsstaaten entschieden.
„Vor
diesem Hintergrund war es umso wichtiger, direkt vor Ort die Belange
der Ruhrgebietsstädte und ihre besonderen Anliegen zu thematisieren,
um bei der Vergabe der Fördertöpfe entsprechend berücksichtigt
werden zu können“, hofft Jörg Dehm ebenso wie seine
Oberbürgermeister-Kollegen und die Landräte der Metropole Ruhr,
dass die Gespräche in Brüssel in der nächsten Förderperiode der
EU tatsächlich positive Wirkung zeigen werden.
