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| Foto: Dietmar Laatsch |
(Dietmar Laatsch) Bis 2021 bleiben die Ärmel des Stadtkämmerers, des Oberbürgermeisters und der Verwaltung weiter aufgekrempelt. Auf dem Weg zur schwarzen Null geht kein Weg an Einsparungen auf der Ausgabenseite und Erhöhungen auf der Einnahmenseite vorbei. Die Stadt bekommt
durch den sogenannten"Stärkungspakt" des Landes NRW 40 Millionen geschenkt und wird gleichzeitig
in die Pflicht genommen den Haushalt nachhaltig zu sanieren. Einen
Sparkommissar, der dann alles vorgibt, was zu geschehen hat, möchte sich
Hagen und auch keine andere Kommune einhandeln.
Aber da Sparen immer ein schwieriges Thema ist, hat sich Oberbürgermeister
Jörg Dehm externen Sachverstand ins Boot geholt. Die "GPA NRW" ist nicht
irgendwer, sondern eine Beratungsgesellschaft, die auf 10 Jahre Erfahrung
in der Begleitung kleiner und großer Kommunen hinweisen kann. Diese externe
Beratung ist für die Stadt kostenlos. Dr. Klaus-Peter Timm-Arnold, Bettina
Brennenstuhl, Günter Tebbe und Team schauten dem Kämmerer und der
Verwaltung über die Schulter um Möglichkeiten der Finanzstabilität zu
finden. Sie erarbeiteten einen Vorschlag, den die Verwaltungsspitze nun zur
Diskussion und Beschluss dem Rat der Stadt vorlegen muss. Das "GPA-Team" um
Dr. Klaus-Peter Timm-Arnold machte es anschaulich im Vergleich mit
Großstädten wie Mülheim, Krefeld, Oberhausen und Solingen, wo Hagen mehr
Geld ausgibt als alle anderen.
Dr. Klaus-Peter Timm-Arnold im tv58.de-Gespräch hier hören (klick)
Es wird schon länger an der Eindämmung der Überschuldung gearbeitet und
auch durchaus mit einigen Erfolgen, "aber nun sind weitere Maßnahmen
unumgänglich", so Christoph Gerbersmann. Mit der Kettensäge wollte die
Verwaltung nicht arbeiten, Erhalt geht vor Schließung, aber es wird nicht
ohne solche unpopulären Dinge gehen. Sicher wird es auf wenig Gegenliebe
treffen, wenn Einsparungen z.B. im Bereich Kultur kommen. Das Theater soll
dabei eine eigene Gesellschaft werden, die ihr Budget selbst verantwortet.
Das Historische Centrum in Eilpe soll ins Karl-Ernst-Osthaus verlagert
werden. Das sanierungsbedürftige Lennebad steht irgendwann zur Schließung
an. Die Freibäder Hestert und Hengstey sollen die Öffnungszeiten stärker an
die Wetterlage angleichen. Vereine für die Nutzung der Hallen zahlen,
Lehrer Parkgebühren entrichten, Straßen nicht mehr so oft gereinigt werden,
das Tierheim möglicherweise dem Tierschutzbund übertragen werden.
Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann im tv58.de-Gespräch hier hören (klick)
Auch die Bürgerämter in Eilpe und Vorhalle stehen zur Disposition, da sie
nicht über die notwendige Auslastung verfügen. Bei der Stadt selbst wird
über die Streichung einer Bezirksvertretung und Verkleinerung des Rates
nachgedacht. Am Personal lässt sich kaum noch sparen, denn die Arbeit in
den Ämtern und Behörden muss ja erledigt werden und möglichst zur
Zufriedenheit aller. Überall hier zahlt die Stadt teilweise kräftig drauf.
Ideen die Einnahmeseite zu stärken gibt es auch. Unpopulär ist sicher die
Anhebung der Grundsteuer um 15 Punkte. Mit der Besteuerung von
Übernachtungen, Wetten und sexueller Dienste übernimmt die Stadt innovative
Besteuerungsmodelle, die andernorts allerdings schon ausprobiert und
durchgesetzt wurden. "Alles in allem", muss das Sparziel 15 Millionen
erreicht werden, so der Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann, "daran führt
kein Weg vorbei". "Natürlich, so Oberbürgermeister Jörg Dehm, "bleibt es
eine beständige Aufgabe die Erfolge der Maßnahmen zu beobachten, um im
gegebenen Fall nachzubessern.
Die Bürger haben die Chance ihre Sicht der Dinge ebenfalls loszuwerden. Am
23. Mai um 19.00 Uhr wird der Oberbürgermeister und weitere Verantwortliche
in der "Ricarda-Huch-Schule" das Konzept vorstellen und auf Anfragen
antworten.
Beide Interviews: Dietmar Laatsch
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